Ostwärts – und nichts vergessen!

Obwohl das Buch autobiographische Züge trägt, ist es dem Inhalt nach vor allem eines: Politisches Testament.
Egon Bahr (1922-2015) hat in seinem langen Leben viel erlebt und gelernt. Seine Erfahrungen möchte er weitergeben. Das ist notwendig, denn:

Die Welt wäre einfach, wenn die Erfahrungen früherer Generationen vererbt werden könnten.

Darin schwingt Anerkennung mit für den eigenen Vater, der seit 1933 von einem kommenden Krieg sprach, während der 15-jährige Egon nach vier Jahren Hitler und den Olympischen Spielen dachte: „Da kann man mal sehen, wie dumm die Alten daherreden.

Ein paar Jahre später durfte Bahr in Frankreich eigene Fronterfahrung sammeln – bis er wegen seiner jüdischen Großmutter vom Wehrdienst ausgeschlossen wurde.
Nach dem Krieg arbeitete er zunächst als Journalist. 1960 holte ihn Willy Brandt, damals Regierender Bürgermeister von Berlin, als Leiter des Presseamtes in die Politik.

Die Berliner Mauer

„Bis zum Mauerbau waren wir eigentlich alle Kalte Krieger“, erinnert sich Bahr. Erst danach kam das Umdenken als Resultat neuer Erkenntnisse und einer veränderten Gesamtsituation für Berlin.

Bahr berichtet: „Wir haben natürlich gehört – mit ein, zwei Tagen Verspätung –, dass der sowjetische Oberbefehlshaber am 10. August seine westlichen Kollegen nach Potsdam eingeladen hatte.
Und John McCloy, einer der Hochkommissare der Amerikaner in den ersten Jahren der Bundesrepublik, hatte sich auf der Krim mit Nikita Chrustschow getroffen. Nur um Tennis zu spielen?
Später schrieb Kennedy an Brandt, die Schließung der Grenze sei „eine grundsätzliche sowjetische Entscheidung, die nur Krieg verändern könnte. Niemand will deswegen einen Krieg beginnen, Sie doch auch nicht.“

Berlin, der Dreh- und Angelpunkt zahlloser politischer Streitereien und Provokationen, war von der Sowjetunion ruhig gestellt worden, und den westlichen Alliierten war das recht. Ihre Befugnisse waren nicht beschnitten worden. Die Rechte der Einwohner der Stadt waren auf der Ebene der Weltpolitik zweitrangig.
Der Rückblick auf den 17. Juni 1953 und die Ereignisse in Ungarn 1956 zeigten außerdem:

Mit einer Bewegung von unten kann man nichts machen, alle Versuche, der Sowjetunion ihren Einflussbereich zu entreißen oder zu destabilisieren, waren sinnlos. … Wir können überhaupt nur etwas ändern, wenn es von oben geschieht, im Einvernehmen mit Moskau. Die waren die einzigen, die die Macht hatten, etwas zu verändern.

Aus dieser Grundüberzeugung wuchs das Konzept der neuen Ostpolitik.
Durch den Mauerbau wurde Willy Brandt, wie Helmut Schmidt später sagte: zur weltpolitischen Figur. Und Egon Bahr war Brandts Mann für’s Detail.

Dann lasst uns doch mal probieren, ob wir in Respekt vor den Rechten der Vier Mächte unterhalb dieser Ebene, ohne sie zu verletzen, unsere Interessen definieren können und sehen, wie weit wir damit kommen„, sagten sich Brandt und Bahr und gingen ans Werk.

 

Ihr Ziel war eine Politik der Transformation

Bei dem Wunsch, den Konflikt zu transformieren, mussten „wir selbst für die Einwirkung der anderen Seite offen“ sein. Und dem Leitspruch folgen: „Wir können nicht sicher sein, ob wir es schaffen, aber wir sind sicher, dass wir es schaffen können.“

Bevor die Fühler zum ersten Mal nach Osten ausgesteckt wurden, besuchte Egon Bahr die USA und sprach mit Henry Kissinger, damals Sicherheitsberater von Präsident Nixon:

Kissinger hat mir dann einen »back channel« angeboten, einen verdeckten offiziösen Kanal zwischen dem Weißen Haus und dem Kanzleramt im Bonner Palais Schaumburg. Das habe ich natürlich mit Kusshand angenommen. Er hat mir außerdem gesagt, dass er einen solchen Kanal zum Kreml habe, und ich habe ihn informiert, dass Brandt in einem Brief an seinen Kollegen Kossygin einen vertraulichen Meinungsaustausch angeboten hatte.

Die Antwort des Vorsitzenden des Ministerrates [Kossygin] lautete: Ja, wir können so etwas machen. Aber keine Mitteilung an den sowjetischen Botschafter, alles vertraulich! Wenn Sie nach Moskau kommen, werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen, dann erfolgt alles Weitere. Was er vorschlug, war ein »back channel« auf sowjetisch!

Als ich nach dem Moskauer Vertrag wieder in Washington war, kam Henry Kissinger mir entgegen und sagte: Das ist mir überhaupt noch nicht passiert in meiner Karriere, dass eine Regierung uns vorher sagt, was sie will, es dann auch tut und dass es dann auch noch funktioniert!

 

Zwanzig Jahre später: Die Deutsche Einheit

Helmut Kohl war im Herbst 1989 der richtige Mann am richtigen Platz.

Der wirklich große Fehler war, dass man den Eindruck erweckt hat, als ob die Stasi wichtiger gewesen wäre als der ganze Staat, die Partei und alles, was dazu gehörte, als ob es ein Stasi-Staat gewesen wäre.

Der 3. Oktober ergab sich aus dem Interesse von Kohl, den frühest möglichen Zeitpunkt zu wählen, den die Verfassung gestattet, um vorgezogene Wahlen abzuhalten, bevor die Bevölkerung der DDR merkt, welche katastrophalen Folgen die Einführung der DM zu den spezifischen Bedingungen am 1. Juli 1990 jenes Jahres hatte. Das hat funktioniert. Kohls Fähigkeit, das vorherzusehen, war fabelhaft –nicht besonders fein, aber legitim.

 

Das 21. Jahrhundert

Noch im hohen Alter blieb Egon Bahr ein aufmerksamer Beobachter des außenpolitischen Tagesgeschehens. Die letzten Originaltexte des Buches datieren vom Sommer 2015, wenige Wochen vor seinem Tod. Sein besonders Interesse galt Russland und den USA. Dabei betont er die schwindende Macht der Supermächte, denn:

… alle Probleme, die uns überschaubar mindestens bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts begleiten werden, sind global: Rohstoff-und Energieknappheit, Klimaveränderung, Zunahme der Weltbevölkerung, Armut und soziale Ungleichheit. Gleichzeitig sind Amerika und Russland schwächer geworden. Es geht gar nicht anders: Sie müssen sich den Regionen in Asien zuwenden, in denen es die größte Ansammlung von Problemen gibt und wo jedes Land so viel rüstet, wie es sich finanziell leisten kann – ohne begrenzende Abmachungen zur Rüstungskontrolle, ohne vertrauensbildende Maßnahmen.

Die geostrategischen Gebiete sind sich erstaunlich ähnlich geblieben: Syrien, Israel, Irak, Iran, Afghanistan und der Weltraum.

Die gegenwärtigen Verwerfungen im Verhältnis der westlichen Industrienationen zu Russland erklärt Bahr so:

Nachdem Obama Russland als Regionalmacht bezeichnet hat – was für Putin absolut unannehmbar ist –, muss der russische Präsident beweisen, dass ohne ihn und gegen ihn [nichts] möglich ist.

Bahr bezieht das im Original auf die Ukraine. Ich denke, man kann es getrost global auffassen.
Seine praktischen Erfahrungen im Umgang mit den Russen:

Im Westen geht man mit seiner Position rein und erwartet, dass die andere Seite ihre Position auch darlegt. Dann gehen beide ein bisschen zurück, und irgendwo trifft man sich. Mit den Russen kann man so nicht verhandeln: In dem Moment, in dem man nachgibt, rückt die russische Seite sofort nach vorn. Erst wenn klar ist, dass sie nicht weiter nach vorne gehen kann, weil der andere anfängt zu quietschen, haben sie ihr Verhandlungssoll erfüllt.

Und was von außen betrachtet wie ein monolithischer Block wirkte, entpuppte sich bei Berührung mit den inneren Strukturen als  – wenn auch anders als im Westen gearteter – Pluralismus:

Der Generalsekretär kann nur entscheiden, wenn er sicher ist, dass er von den Mitgliedern des Politbüros und von seinen Generälen getragen wird.

Ähnlich mögen die Strukturen in der Umgebung Putins heute sein.

Wie geht es weiter mit Russland?

George Bush, der weise Ältere, erklärte nach dem Ende des Kalten Krieges »Russland muss sich nach seinen Traditionen entwickeln«. Ich füge hinzu, Demokratie gehört nicht dazu. Russland wird allein bestimmen, welche Schritte es zur Demokratie geht. Es wird eine Demokratie à la russe sein.

 

Europa

Hat Egon Bahr den Brexit vorausgesehen? Mir scheint es beinahe so. Denn über das Verhältnis Großbritanniens zu EU schreibt er:

Seit sechs Jahrzehnten beobachte ich mit wachsender Bewunderung die Fähigkeit der britischen Regierungen, der konservativen wie der von Labour, die Integration zu behindern. Großbritannien sprang auf den Zug auf, wenn der sich in Bewegung gesetzt hatte, um ihn besser bremsen zu können. Gleichzeitig waren die britischen Regierungen immer für die Erweiterung der Mitgliedstaaten. England wusste, dass es mit jedem neuen Mitglied schwerer wurde, das Ganze zu regieren.

Sollte Bahr recht behalten, dann währe der Brexit nicht wie vielfach kommentiert ein Desaster, sondern eine unvergleichliche Chance für Europa. Wenn sie genutzt wird …

 

Die digitale Welt

Auch die strategische Bedeutung und der Kampf um die Vorherrschaft in der digitalen Welt blieb ihm nicht verborgen:

Wir können nicht verhindern, dass das Internet für kriegerische Zwecke missbraucht wird. Das nennen wir dann Cyber-War. Beispiele dafür gibt es bereits: Russland hat dieses Mittel für zwei oder drei Tage gegenüber Estland benutzt; Amerika und/oder Israel haben es benutzt, um Computer im Iran zu infizieren und das Atomprogramm um vier bis fünf Jahre zurückzuwerfen.

Es ist nicht zu leugnen: Wenn man Egon Bahr liest, erschließen sich viele politische Entscheidungen und Prozesse aus der Vergangenheit aus einem neuen Blickwinkel. Gleichzeitig wächst das Verständnis dafür, womit sich unsere heutigen Politiker auseinandersetzen müssen, welche Herausforderungen in der Zukunft auf uns warten und wie diese Herausforderungen angegangen werden könnten.

Aber auch Egon Bahr hat – trotz aller Erfahrung – nicht die Lösung für alle Fragen parat. In diesem Sinne interpretiere ich seine für mich wichtigste Erkenntnis:

Es gibt mehrere Wahrheiten, und der Weg zu einer gefestigten eigenen Überzeugung führt durch Zweifel.

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Egon Bahr: „Ostwärts und nichts vergessen. Politik zwischen Krieg und Verständigung.“
Verlag Herder GmbH, Freiburg im Breisgau 2015

Taschenbuch: 14,99 Euro
E-Book: 11,99 Euro